Weil die Pro Pressbaum SPÖ aus begründetem Sachverhalt die Auflösung der Pressbaumer Kommunal GmbH (PKomm) und die Rückführung des gesamten Besitzes und des Barvermögens in den Gemeindehaushalt beantragte, verließen die ÖVP-Gemeinderäte und einige grüne Mandatare die Gemeinderatsitzung. Dadurch war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig und die Sitzung musste abgebrochen werden.WETERLESEN…

Gemäß dem Voranschlag 2023 soll sich das Haushaltspotential als Indikator für die aktuelle Leistungsfähigkeit der Gemeinde gegenüber 2022 von 87.100 € auf 54.300 € verringern. Ebenso verschlechtern soll sich die Quote der finanziellen Leistungsfähigkeit gegenüber dem NVA 2022 von 4,5% auf 3,3%. Die Eigenfinanzierungsfähigkeit soll sich zwar 2023 von 94,3%WETERLESEN…

Am 22 Juni dieses Jahres hat die Landesregierung den von der „pro Pressbaum SPÖ“ eingebrachten und einstimmig beschlossenen Resolutionsantrag der Gemeinde, ab dem Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2023 den bestehenden Fahrplan der Schnellbahn S50 zwischen Tullnerbach Pressbaum und Rekawinkel/ Eichgraben ganztägig auf einen Halbstundentakt zu verdichten, beantwortet. Hier ein Auszug: GemeinsamWETERLESEN…

ÖBB-Halbstundentakt im Gemeinderat: SPÖ-Resolutionsantrag einstimmig beschlossen Bereits im Frühjahr 2019 hat die Gemeinde Pressbaum mit einem Resolutionsantrag der Pro Pressbaum SPÖ vom Land Niederösterreich  einen Halbstundentakt der ÖBB-Schnellbahn S 50 bis zumindest Eichgraben ge-fordert. Diesem Wunsch ist das Land im Wege des Verkehrs-verbunds Ostregion (VOR) allerdings nur in der Hauptverkehrszeit,WETERLESEN…

Wenn unter dem Budget die in Zahlen gegossene Politik zu verstehen ist, dann wirft der Haushaltsvoranschlag 2022 kein besonders gutes Licht auf die Politik unserer türkis/grünen Gemeindeführung. Zeigt sich doch im Budget die zunehmende Impotenz der Gemeinde zur Eigenfinanzierungsfähigkeit. Das hierfür maßgebende und automatisch errechnete Haushaltspotenzial liegt nur bei 12.800WETERLESEN…

Um eines der letzten unverbauten Grundstücke im zentrumsnahen Stadtbereich für Alt und Jung der Pressbaumer Bevölkerung als Naherholungsgebiet zu sichern, beantragte die „Pro Pressbaum SPÖ“ gemeinsam mit der Bürgerlist „WIR“ bei der Gemeinderatsitzung am 02.09. eine Volksbefragung über seine Umwidmung von Bauland in Grünland Park. Neben der Sicherung des GrundstücksWETERLESEN…

Im Dezember 2020 wurde das für 2021 veranschlagte Budget beschlossen. Im Ergebnishaushalt sollte eine leichtes Plus von 146.700 € erzielt werden. Dass dieses Ergebnis überarbeitet werden muss, war spätestens mit dem positiver als erwartet ausfallenden Rechnungsabschluss für 2020 klar. Deshalb kündigte Finanzstadtrat Naber zu diesem Zeitpunkt bereits einen Nachtragsvoranschlag fürWETERLESEN…

Landesprojekt Stadterneuerung: Mitgliedschaft verlängert GEHT JETZT ENDLICH WAS WEITER? Die unter Beteiligung vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde 2017 mit Pomp und Trara von einem Projektbeirat unter Leitung unseres Bürgermeisters gestartete Mitgliedschaft beim Landesprojekt „Stadterneuerung“ würde heuer auslaufen. Daher wurde bei der letzten Gemeinderatsitzung die Beantragung einer einjährigen VerlängerungWETERLESEN…

Nach dem nachträglich für 2020 veranschlagten, durch die Corona-Krise hervorgerufenen Verlust von – 291.800 € soll nun gemäß dem Voranschlag der ÖVP im Ergebnishaushalt 2021 wieder ein leicht positives Ergebnis (+146.700 €) erzielt werden. Dieses positive Nettoergebnis dürfte jedoch eine Art Wunschdenken sein. Es beruht nämlich auf der Hoffnung, dassWETERLESEN…