ÖVP-Pressbaum verstößt gegen eigene Richtlinien

Ende 2010 hatte der damals für Finanzen zuständige ÖVP-Gemeinderat DI Wiesböck Richtlinien für die Vergabe von Fördergeldern an Vereine erarbeitet und im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht.

Die einstimmig beschlossenen Subventionsrichtlinien sollten durch die Vergabe von Förderungen für am Vereinszweck orientierte Projekte unter Vorlage eines Kostenvoranschlags den sparsamen Umgang mit öffentlichen Geldern bewirken.

Für die heutige ÖVP unter Bürgermeister Schmidl Haberleitner ist das allerdings zum Fremdwort geworden. So pfeift sich im von ÖVP-Stadtrat Twerasa geleiteten Ausschuss keiner mehr um diese Richtlinien.

Besonders, wenn es sich um einen der ÖVP nahestehenden Verein wie dem Jugendverein handelt.

Ohne entsprechenden Nachweis, was mit dem Geld geschehen ist, hat dieser von ÖVP-Gemeinderäten geleitete Verein seit 2017 über 9.200 € erhalten und jetzt gemeinsam mit den Stimmen der grünen Steigbügelhalter wieder 3.000 €. Wofür? Schmecks!

Wie gesagt, nichts gegen die Förderung eines Jugendvereins, wenn er sich und die dahinter stehenden Organe an die beschlossenen Spielregeln halten.

Aber nur weiter so. Die Wähler werden es sich merken. Dafür werden wir sorgen.

Peter Grosskopf

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