WIRTSCHAFT, VERKEHR, UMWELT, ARBEITSWELT

„Vurschrift is Vurschrift„
…und der Ärger der BürgerInnen über verhängte Strafen
in der Josef Kremslehnergasse
Vor Weihnachten ist es für die Anrainer in der Josef
Kremslehnergasse leider zu einer unangenehmen
Parkplatzthematik gekommen. Die Anrainer parktenwie auch Jahrzehnte davor – auf der rechten Seite
ihre Fahrzeuge schrägparkend ohne jemanden
zu blockieren. Trotzdem wurden von der Polizei
Strafzettel mit dem Titel „vorschriftswidriges Parken
am Gehsteig“ an die verärgerten Anrainer verteilt.

Ich wohne in der unmittelbaren Nachbarschaft und als
Urpressbaumer kenne ich deshalb die Parkplatzsituation
und auch viele Bürgerinnen und Bürger! Daher wurde
ich sofort angerufen und über diesen seltsamen Vorgang
informiert. Die Erklärung für diese verzwickte Situation war eine Anzeige bei der Polizei und deren Weiterleitung an
die Bezirkshauptmannschaft. Die verparkten Flächen gehören zwar der Gemeinde, jedoch wurde ihre Verwendung
als Parkplätze nie definiert und festgelegt. Laut der gesetzlichen Bestimmung ist ein Schrägparken nur dann erlaubt,
wenn entweder entsprechende Bodenmarkierungen oder ein entsprechendes Verkehrsschild angebracht wurde.
Nach einer gemeinsamen Besichtigung durch einen Sachverständigen der Bezirkshauptmannschaft und einer
Vertretung der Gemeinde wurden die Parkplätze kurzfristig als Gehsteig definiert, zu diesem Zeitpunkt aber weder
die Anrainer, noch der zuständige Straßenausschuss recht-zeitig informiert. Natürlich konnte diese Entscheidung
keiner der Anrainer inklusive meiner Person sinnhaft nachvollziehen. Dieser Bereich wurde über Jahrzehnte als
Parkplatz und nie als Gehsteig genutzt, denn der befindet sich für die Bürger auf der anderen Seite gegenüber. Man
hätte diese unangenehme Situation im Vorfeld ziemlich sicher verhindern können.
Da ich als Gemeinderat im Straßenausschuss tätig bin, habe ich rasch eine Lösung für diese nicht tragbare Situation
angestrebt. Nach sofortiger Rücksprache mit unserer Stadtgemeinde und der zuständigen Instanz versuchten wir
eine vernünftige Lösung umzusetzen. Bei der Gemeinderatssitzung im November wurde der Bürgermeister dann
per Dringlichkeitsantrag ermächtigt, sofort tätig zu werden.
Das Ziel wieder parken zu dürfen und möglichst viele Parplätze für die Anrainer zu retten, wurde bereits
Anfang Dezember umgesetzt. Es gab eine neuerliche Beurteilung durch den Sachverständigen und
im Anschluss die Umsetzung der notwendigen Bodenmarkierungen für die Schrägparkplätze durch
die Stadtgemeinde. Der Bürgermeister erstellte dafür die notwendige Verordnung.

Ende Gut, alles Gut!

Ing. Thomas Ded

thomas_ded@yahoo.de

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